Änderung der Betriebsanlage (Anzeigeverfahren)

Das Anzeigeverfahren kommt beim Ersatz von Maschinen, Geräten und Ausstattungen in einer bereits genehmigten Betriebsanlage sowie bei Änderungen der Betriebsanlage, die das Emissionsverhalten nicht nachteilig beeinflussen, zur Anwendung. Ist keine Erhöhung bestehender Immissionen zu erwarten, ist unter Umständen kein Genehmigungsverfahren erforderlich. Im Änderungsverfahren gelten grundsätzlich die gleichen Genehmigungsvoraussetzungen und Verfahrensvorschriften wie im ursprünglichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren.

Bitte zeigen Sie die Änderung vor der Durchführung an! Die Behörde hat, wenn die Voraussetzungen vorliegen, die Anzeige binnen zwei Monaten mit Bescheid zur Kenntnis zu nehmen.

Hinweis:

Unter Umständen sind außerdem noch andere Bewilligungen (z.B. bau- oder wasserrechtliche; beachten Sie bitte auch den Arbeitnehmerschutz) erforderlich.

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